Wir nähern uns dem Tag des „Weltuntergangs“.
Wenn am Freitag, also morgen, der 45. Präsident der USA in Washington vereidigt
wird, endet für viele die Welt, so wie sie einmal war. Der größte Populist
kommt an die Macht und wird der „mächtigste Mann der Welt“.
Die Menschheit ist Zeuge einer
Tragödie, wie der Schriftsteller und Dramaturg Bernd Stegemann gestern in einem
Interview mit Andrea Maier in der Sendung „Kulturzeit“ auf 3SAT sagte. Der Mann
hat Ansichten, die ich teile und ich werde mir sein Buch „Das Gespenst des
Populismus“ kaufen.
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=64204
http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=64204
Vieles, was ich in den letzten
Tagen gedacht (und zum Teil auf meinem Blog „Kommentare zum Zeitgeschehen“
veröffentlicht) habe, wird mir im Augenblick bestätigt durch Gedanken von
anderen Menschen, die offenbar ganz ähnlich denken.
Zu diesen gehört Bernd Stegemann.
Er beleuchtet den Wandel des "linksliberalen Gedankengebäudes", von dem ich
vor kurzem sprach, aus historischer Sicht.
Dabei nennt er zwei bedeutende Daten. Das erste ist das Jahr 1989, das zweite das Jahr 2008.
Bis 1989 glaubten die linksliberalen Intellektuellen, die im Grunde identisch waren mit den sogenannten „Achtundsechzigern“, an einen Liberalismus, der alle Menschen umfasst.
Dabei nennt er zwei bedeutende Daten. Das erste ist das Jahr 1989, das zweite das Jahr 2008.
Bis 1989 glaubten die linksliberalen Intellektuellen, die im Grunde identisch waren mit den sogenannten „Achtundsechzigern“, an einen Liberalismus, der alle Menschen umfasst.
Nachdem jedoch die Idee des
Kommunismus mit dem Fall der Mauer und dem Untergang des Sowjet-Imperiums „gescheitert“
war, ergriffen andere die „Idee der Freiheit“ und schufen unter dem Einfluss
des Chicagoer Ökonomen Milton Friedmann den Begriff des „Neoliberalismus“. Dieser
bezog sich nicht mehr idealistisch auf alle Menschen. Freiheit sollte nun nur
noch in den Wirtschaftsprozessen herrschen und es setzte die sogenannte
Globalisierung ein.
Die großen Wirtschaftsunternehmen
wanderten mit ihrer Produktion ab in die sogenannten „Billiglohnländer“, ins „Armenhaus“
der einstigen „Dritten Welt“. Der Begriff leitete sich her von dem Teil der
Welt, der nicht zu den beiden Imperien gehörte, den USA und der UdSSR.
Es gab eine Erste Welt. Das war
der kapitalistische „Westblock“; und es gab eine „Zweite Welt“. Das war der
kommunistische „Ostblock“. Viele Länder wurden zu „Satelliten“ einer der beiden
„Supermächte“. So richtete sich zum Beispiel die DDR und fast alle
osteuropäischen Länder nach dem kommunistischen Imperium aus und fühlten sich
im Militärbündnis des „Warschauer Paktes“ während des "Kalten Krieges" sicher. Andere Länder wie die
westeuropäischen Staaten und folglich auch die Bundesrepublik Deutschland
orientierten sich nach Westen und wurden Mitglied im Militärbündnis „NATO“.
Eine dritte Gruppe von Ländern,
die zum Teil zwischen den beiden Supermächten schwankten, blieb zunächst „blockfrei“.
Dazu gehörten zum Beispiel Korea oder Vietnam. Der jeweils nördliche Teil
fühlte sich zum Kommunismus, der jeweils südliche Teil der beiden asiatischen
Länder zum Kapitalismus hingezogen. Dieser Konflikt führte nach dem Zweiten
Weltkrieg zu zahlreichen Stellvertreterkriegen, von denen der erste der Koreakrieg
und der bekannteste der Vietnamkrieg war.
Nach 1989 wurden auch die „Blockfreien“
kapitalistisch. Die sogenannten asiatischen kleinen und großen „Tiger“ standen
als „Schwellenländer“ auf der Schwelle zwischen Armut und Reichtum, zwischen
Landwirtschaft und Industrie.
Neoliberale Kapitalisten
übernahmen sozusagen die Geschäfte und dadurch gleichsam als Nebenprodukt die
Regierungen. Alles wurde käuflich.
Im Neoliberalismus, deren erste
Vertreter auf Regierungsebene der US-Präsident Ronald Reagan und die britische
Premierministerin Margaret Thatcher waren, musste sich die Wirtschaft immer
weniger nach der Politik richten. Dagegen richtete sich die Politik immer mehr
nach der Wirtschaft. Die „Märkte“ bestimmten nun die Politik.
Das führte 2008 zur Bankenkrise
und zur sogenannten Bankenrettung durch die Steuerzahler. Das sei im Grunde der
Beginn des „Populismus“ gewesen, führt Bernd Stegemann aus. Die Bankenrettung
wurde über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden. Gleichzeitig führte die
ehemalige Arbeiterpartei SPD in Deutschland die „Agenda 2010“ ein, durch die
die Verlierer des Kapitalismus zu Hartz-4-Empfängern herabgestuft wurden,
während die Banker, die ihre Institute an die Wand gefahren hatten, mit
saftigen Boni belohnt wurden.
Damals begann nach Stegemann der
Aufstieg des Populismus. Aber damals hörten die Politiker die Stimme des Volkes
noch nicht. Sie wurde übertönt durch Kanzlerinnenworte wie „alternativlos“ und
entschärft durch verbale Beschwichtigungen.
Das „Volk“ aber beharrte auf
seiner Stimme und plötzlich wurde 2015 die „Alternative für Deutschland“ stark.
Nun ist die „Stimme des Volkes“ (Das Wort „Populismus“ stammt vom Lateinischen „Populus“
und bedeutet nichts anderes als „Volk“) laut und manchmal sogar „schrill“
geworden.
Wenn sie jetzt nicht gehört wird,
führt Stegemann aus, dann kann die Situation „tragisch“ werden, weil zwei Positionen
unversöhnlich aufeinanderprallen: die Position der scheinbar allmächtigen
Wirtschaftseliten („The Rich and Famous“) und die Position der Rentner,
Hatz-4-Empfänger und Minijobber, also der bisher „Schweigenden Mehrheit“.
Diese Menschen, die keine Lobby
in den Parlamenten haben, werden nun von den Eliten, zu denen ich auch die
herrschenden Medien zähle, in die „rechte Ecke“ gedrückt. Das begann mit dem
ehemaligen Stuttgarter AfD-Abgeordneten Wolfgang Gideon, der wegen seiner
Kritik am linksliberalen Establishment als Antisemit stigmatisiert wurde, und
betrifft im Augenblick den Fraktionsvorsitzenden der AfD von Thüringen, Björn
Hoecke.
Der "schrille" Politiker hatte am Dienstagabend (17.01.2017) in einer Rede bei einer Veranstaltung im Dresdner Ball- und Brauhaus Watzke die Meinung vertreten, die deutsche Geschichtsschreibung müsse um 180 Grad gedreht werden und dass es nur ein Volk gäbe, das im Herzen der eigenen Hauptstadt ein „Denkmal der Schande“ errichtet habe: die Deutschen. Das klingt natürlich ganz nach den Reden eines Adolf Hitler im Münchner Hofbräuhaus.
Der "schrille" Politiker hatte am Dienstagabend (17.01.2017) in einer Rede bei einer Veranstaltung im Dresdner Ball- und Brauhaus Watzke die Meinung vertreten, die deutsche Geschichtsschreibung müsse um 180 Grad gedreht werden und dass es nur ein Volk gäbe, das im Herzen der eigenen Hauptstadt ein „Denkmal der Schande“ errichtet habe: die Deutschen. Das klingt natürlich ganz nach den Reden eines Adolf Hitler im Münchner Hofbräuhaus.
Ich kenne beide Personen nicht
persönlich und bin auch kein Parteigänger der AfD. Aber ich glaube im Sinne von
Bernd Stegmann, dass beide eine Meinung ausgesprochen haben, die beträchtliche
Teile des Volkes ebenfalls haben, die sie aber nicht auszusprechen wagen. Es wäre die Aufgabe einer fairen Diskussion in einer Demokratie, in der "Meinungsfreiheit" ein Grundrecht ist, das "Fünkchen Wahrheit", das in so einer Aussage stecken könnte, herauszuarbeiten.
Sinngemäß, aber im Ton völlig anders, habe ich diese „Meinung“ in einem meiner letzten Blogs „Kommentare zum Zeitgeschehen“ auch vertreten.
Sinngemäß, aber im Ton völlig anders, habe ich diese „Meinung“ in einem meiner letzten Blogs „Kommentare zum Zeitgeschehen“ auch vertreten.
Prompt wurde Hoecke von jüdischen
Organisationen wie dem AJC und dem Vorsitzenden des Zentralrats der Juden, Josef
Schuster, als Antisemit bezeichnet und von einer SPD Bundestagsabgeordnete
(Michaela Engelmaier) wegen Volksverhetzung angeklagt. Dabei hat er nicht
einmal den Holocaust geleugnet, sondern nur die Ansicht vertreten, dass das
Holocaust-Denkmal ein „Mahnmal der Schande“ sei, was ja auch so verstanden
werden kann, dass es ein Denkmal ist, das an die „Schande der Deutschen“
erinnert.
Die Unversöhnlichkeit zweier „Meinungen“
drückt sich hier aus und hat das Potential einer Tragödie, in die ein ganzes Volk
(Populus) hinein gerissen werden kann.
Ergänzung zum Obigen: Im Internet kann man eine Aufzeichnung der Rede von Bernd Hoecke sehen. Ich habe mir ungefähr eine Viertelstunde davon angeschaut. Was er sagt, mag in Manchem stimmen, aber ich würde es nie so formulieren. Hoecke macht das auf sehr populistische Weise, das heißt, er versucht seine Zuhörer, über „patriotische Gefühle“, nicht über das Bewusstsein zu erreichen. Das ist für mich der falsche Weg. Ich liebe mein Land, aber ich liebe genauso sehr Angehörige anderer Völker. Das eine schließt für mich das andere nicht aus.(Johannes Stürmer)
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