Wolfgang Schäuble meinte am
Sonntagabend im ZDF-Interview mit Bettina Schausten, 2018 sei ein „Jahr des
Übergangs“ gewesen. Auf jeden Fall war es im vergangenen Jahr extrem schwierig,
nach der Bundestagswahl im September 2017 eine neue Regierung zu bilden. Heraus
kam eine Neuauflage der großen Koalition mit Angela Merkel als Kanzlerin. Sie
hat beschlossen, sich nach dreizehn Jahren von allen politischen Ämtern
zurückzuziehen. Den Anfang hat sie mit der Abgabe des Parteivorsitzes gemacht,
den sie 18 Jahre innehatte.
Das zentrale Ereignis im Jahr
2018 im symptomatischen Sinne war für mich der 26. August, als in Chemnitz ein
deutscher Mann auf offener Straße ermordet wurde. Dieser Mord spaltete
Deutschland in zwei Lager: die Partei der „Guten“, die sich trotz aller
Übergriffe immer noch zusammen mit der Bundeskanzlerin für die von ihr eingeschlagene
Flüchtlingspolitik einsetzen, und die Partei der „Rechtspopulisten“, die die
bisherige Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin kritisieren. Welche Gruppe
mehr Anhänger hat, kann ich nicht sagen. Aber ich denke, dass nicht die
lautstarken Verteidiger der Merkel-Politik, auch wenn sie rufen „wir sind
mehr“, in der Mehrheit sind, sondern die schweigenden Teile des Volkes
(Lateinisch: „populus“), bei denen es innerlich brodelt.
Deutsche haben ein anderes
Temperament als Franzosen, aber manchmal glaube ich, dass es nur noch eines
„Funkens“ bedarf, dass es auch in Deutschlands Städten zu solchen Szenen kommt,
wie in den französischen Städten im November und Dezember, als überall die
Gelbwesten demonstrierten und protestierten, zum Teil eben gewalttätig.
Italien hat seine Häfen
geschlossen und will keine Schiffe mit afrikanischen Flüchtlingen mehr
aufnehmen. Dort herrscht seit 2018 unter Ministerpräsident Matteo Salvini eine
rechtskonservative Regierungskoalition der beiden Parteien Lega Nord und Cinque
Stelle (fünf Sterne), ähnlich wie in Polen und Ungarn, wo ebenfalls
europakritische rechtspopulistische Regierungen herrschen.
In Spanien ist nach einem
erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mariano Rajoy eine neue
Regierung mit dem Sozialisten Pedro Sanchez gebildet worden. Spanien hat sich
mehrmals bereit erklärt, die von Italien und Malta abgelehnten Schiffe mit
afrikanischen Flüchtlingen aufzunehmen, gehört also seitdem zu den „Guten“ in
Europa.
Großbritannien hat das ganze Jahr
über mit der europäischen Kommission in Brüssel um ein Austrittsabkommen zum
„Brexit“ gerungen, das Premierministerin Teresa May erfolgreich im Parlament präsentieren
kann. Der Staat wehrt sich zunehmend gegen die illegale Einwanderung von
Afrikanern über Calais und den Ärmelkanal.
Auch die Bevölkerungen der skandinavischen
Länder zeigen sich zunehmend kritisch gegenüber dem unaufhaltsamen Zustrom von
afrikanischen Flüchtlingen nach Europa. In Schweden wurde nach der Parlamentswahl
gerade noch verhindert, dass eine rechtspopulistische Regierung an die Macht
kam. Die dänische Regierung möchte nun sogar Gettos mit eigener Gesetzgebung für
Zuwanderer einrichten, weil unter ihnen die Rate der Straftaten besonders hoch
ist.
In Russland waren im Zuge der
Fußballweltmeisterschaft ebenfalls Afrikaner eingetroffen, die nach Europa
wollten. Russland hat sie jedoch wieder nach Hause geschickt.
Ich selbst hatte im Frühjahr
einen Sprachkurs mit ursprünglich dreizehn Afrikanern (aus Nigeria, Kamerun und
Gambia) und konnte mir dadurch ein persönliches Bild von ihrer Mentalität
machen. In der Gruppe gab es nur drei, die regelmäßig kamen und einen Zugang
zur deutschen Sprache suchten. Die anderen zehn waren extrem unzuverlässig,
kamen und gingen, wie es ihnen gefiel und waren nach dreihundert Unterrichtseinheiten
im Prinzip nicht in der Lage, einige korrekte deutsche Sätze zu sprechen. Für
mich war dieser Kurs die größte (pädagogische) Herausforderung mit dem
geringsten Lerneffekt.
Ich bin seitdem der Ansicht,
dass bis auf ganz wenige Ausnahmen Afrikaner nicht nach Europa passen und hier
niemals wirklich Fuß fassen werden. Ich denke, dass sie sich vielleicht ein
paar Jahre auf Kosten der Steuerzahler durchschlagen, aber hier nicht ihr Glück
finden werden. Ihre Mentalität ist einfach vollkommen verschieden von
derjenigen der Europäer. Schon als nach dem Krieg mit der Siegermacht USA die
ersten Schwarzamerikaner nach Deutschland kamen, war die Bevölkerung von
Städten wie Crailsheim oder Schwäbisch Hall, wo mit den Kelley- und Dolan-Baracks
Kasernen für die Besatzer eingerichtet wurden, extrem beunruhigt, wie man aus
den beiden 2018 erschienen Dokumentationen zu diesen lokalen Einrichtungen
erfahren kann.
Ich weiß keine Lösung, aber ich
spüre: die Mehrzahl der Deutschen will
keine schwarzen Flüchtlinge in ihrem Land. Dazu tragen vermutlich auch die
vielen Angriffe auf deutsche Mädchen und Frauen bei, die im letzten Jahr
stattfanden, in den offiziellen Jahresrückblicken aber – wohl aus politischen
Gründen – kaum zur Sprache kamen. Dass unter den mehr oder weniger legal nach
Deutschland eingereisten Flüchtlingen aus dem Orient auch psychisch gestörte
Männer oder Terroristen sind, hat sich bereits kurz nach der großen
Flüchtlingsflut im Jahr 2015 gezeigt. Jeder Anschlag, ob in Paris, Brüssel, Berlin,
München oder Ansbach, rüttelte das Volk kurz auf, aber es passierte nichts,
außer dass nun auf allen öffentlichen Plätzen in den deutschen, französischen und belgischen Metropolen schwer bewaffnete Polizisten
mit Maschinengewehren die „Sicherheit“ garantieren sollen.
Nicht nur Europa wird von
tausenden von Kriegs- oder Wirtschaftsflüchtlingen angesteuert, sondern auch
die USA, die unter ihrem Präsidenten Donald Trump mit Nachdruck an einer Mauer
zu Mexiko bauen, um die Flüchtlingskarawane aus den mittelamerikanischen
Staaten Honduras, Guatemala und Nicaragua, die sich in Richtung des reichen Nordens
in Marsch gesetzt hat, aufzuhalten.
Ich finde, dass Horst Seehofer
recht hatte, als er im Blick auf die Zuwanderung von der „Mutter aller
Probleme“ sprach.
Diese Zuwanderung sagt etwas über
den Zustand unserer Welt aus, wie er sich im Jahr 2018 sogar noch zugespitzt
hat: es herrscht in vielen Staaten auf diesem Planeten kein Frieden und keine
Gerechtigkeit. Die Politiker oder Regierungen vieler Länder sind nicht in der
Lage, ihre Bevölkerung im Land zu halten.
Woran liegt das?
Soweit ich sehe, hängt das mit
der Globalisierung zusammen, die sich nach dem Zusammenbruch des Kommunismus
wie eine neue Ideologie über die ganze Welt ausbreitete. Ich meine den nunmehr
ungehemmten Kapitalismus, der sich vor allem in den Finanzmärkten weltweit
Geltung verschafft. Hier sind die „Masters of the Universe“ an der Wallstreet
und in der City of London die Treiber.
Auch die amerikanische Regierung
unter dem ehemaligen Immobilienmakler Donald Trump kann dieses Treiben nicht
eindämmen. Unter seinen Vorgängern wurden im „Kampf gegen den Terror“ nach 9/11
die Kriege in den sogenannten Schurkenstaaten mit dem Ziel des „Regime Change“
angezettelt, die im Wesentlichen verantwortlich für die Kriegsflüchtlinge aus
Syrien, Afghanistan und dem Irak sind. Wie die Amerikaner durch diese
Waffengänge „Fail States“ erzeugten, kann man an dem Beispiel Libyen sehen, das
vollkommen gespalten ist und noch inhumanere „Regierungen“ hat als vorher unter
Muhammad Ghadafi.
Die für den Unfrieden und die
Ungerechtigkeit Verantwortlichen sind also meiner Meinung nach die „Player“ an
den Börsen, welche die Öl- und die Rüstungsindustrie „repräsentieren“. Vor allem
den „Masters of War“, oder – wie sie auch genannt wurden – den „Merchants of
Death“ müsste eigentlich „das Handwerk“ gelegt werden, aber auch Präsident Donald
Trump befeuert diesen Industriezweig ständig, indem er trotz aller Bedenken
nach dem Mord an dem saudischen Journalisten Kashoggi weiterhin Kriegsgerät für
ca. 300 Milliarden Dollar an Saudi-Arabien liefern lassen will.
Und da kommt die Zukunft in den
Blick:
Im Jahr 2018 haben die USA auf
Betreiben ihres engsten noch verbliebenen Verbündeten Israel das Atomabkommen
mit dem Iran einseitig gekündigt. Israel fühlt sich vom Iran und seinen
Ablegern in Syrien und im Libanon extrem bedroht und möchte lieber heute als
morgen den Iran vom Erdboden vertilgen. Das dürfte jedoch nicht so einfach
sein.
Nun baut sich aber seit etwa 2011
eine fatale Drohkulisse auf, die in der Zukunft zu einem neuen, noch viel
gefährlicheren Konflikt im Nahen Osten, dem Pulverfass der Welt, führen kann.
Die beiden größten Erdölförderländer in dieser Region sind Saudi-Arabien, das
mit den USA und vielleicht auch schon mit Israel verbündet ist und von einer
Clique streng sunnitischer konservativer Moslems beherrscht wird, und der Iran,
der mit Russland und China verbündet ist und von streng konservativen
schiitischen Mullahs regiert wird.
Diese Konstellation ist
brandgefährlich und könnte tatsächlich einen Dritten Weltkrieg auslösen, nach
dem nichts mehr so sein wird wie vorher.
Ich hoffe und bete, dass es nicht
dazu kommen wird. Aber die Geschichte wird ihren notwendigen Gang gehen, wie es
immer war.
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